Meine Arbeit

Portrait in der Verdener Kreiszeitung

Die Pausen im Wahlkampf habe ich oft für den Abschluss meiner Doktorarbeit geopfert. In einer dieser Schreibpausen hat mich die Verdener Kreiszeitung besucht. Wir haben darüber gesprochen, warum mich das Jurastudium politisiert hat und wie eine progressive Rechtspolitik Ungleichheiten bekämpfen kann.

Den ganzen Artikel findet ihr hier.

Den Abschied vom fossilen Gas einleiten und den Umstieg auf grüne Gase vorantreiben – fünf Punkte für den Grünen Aufbruch in der Energieversorgung

Erdbeben, gefährdetes Trinkwassern und Förderanlagen dort, wo sich eigentlich Wasserschutzgebiete befinden – auch das prägt das Leben und die Menschen in meinem Wahlkreis. 

Nicht nur der IPCC Bericht zeigt nochmal eindrücklich, dass der Ausstieg aus der dreckigen Erdgasförderung alternativlos ist, auch diese Erfahrungen vor Ort drängen auf einen schnellen Wandel in der Energieversorgung. Wie ein solcher Wandel gelingen kann und welche Weichen dafür (Bundes-)politisch gestellt werden müssen, habe Julia Verlinden und ich gestern vor der Erdgasförderanlage in Verden vorgestellt. 

Mit dabei waren auch Vertreter*innen der örtlichen Bürginitativen, die sich seit Jahren unermüdlich für einen schnellen Ausstieg aus der Erdgasförderung einsetzen. 

Unser Forderungspapier findet ihr hier: 

Die Kohle muss in der Erde bleiben!

In meinem Wahlkreis kämpfen wir für den schnellen Ausstieg aus der Erdgasförderung und in NRW kämpfen wir gemeinsam für einen Ende der Kohleförderung und dafür, dass alle Dörfer bleiben! #allefüreinskommafünf

Der Blick auf Garzweiler II wirkt wie eine Dystopie, ist aber die Lebensrealität der Menschen, die dort leben und befürchten müssen, ihr Zuhause zu verlieren. RWE zerstört – unterstützt durch die CDU – mit dieser Art der Energiegewinnung, die längst der Vergangenheit angehören müsste, unsere Lebensgrundlage, unsere Zukunft und das Zuhause vieler Menschen. Gas und Kohle müssen in der Erde bleiben, nur so können wir unsere Lebensgrundlagen schützen und das Klimaziel einhalten. Doch der Widerstand vor Ort ist da und sichtbar – nicht nur bei unserer Fahrraddemo am Sonntag. @luetzibleibt setzt sich dafür ein, dass das Dorf Lützerath nicht für weiteren Kohleabbau zerstört wird. #alledörferbleiben #zukunfterkämpfen

Freitagabends: #Zukunfterkämpfen

Mein Herz wurde am Freitag im Sturm erobert: @julian_mensak , @greta_garlichs und Andrea haben mich mit ihren Plänen für Wohnen für alle, eine autofreie Innenstadt und auskömmlich finanzierte Frauenhäuser verzaubert. Danke an dieser Stelle nochmal an @karo_otte für die erfolgreiche Vermittlung! 💚

Neben Liebe gab es aber auch wunderbare Musik, tolle Texte und politische Debatten! Ein Abend ganz nach meinem Geschmack, danke @gj_nds und @sun_flakes für die fantastische Moderation! 

#zukunfterkämpfen #btw21

Mit den Grünen bekommt die Rechtspolitik mehr Gewicht!

Gemeinsam haben wir Grüne Bundestagskandidierende mit rechtspolitischem Profil uns in Hannover getroffen, um zusammen Schwerpunkte und Strategien für unsere Arbeite in den nächsten vier Jahren zu diskutieren. 

Das Ergebnis findet ihr hier:

Rechtspolitische Update im August II

CDU, SPD und FDP und AfD nehmen die Gefahr von Geldwäsche überhaupt nicht ernst. Das zeigt eine Recherche der Süddeutschen Zeitung. Entweder wird das Problem gar nicht erst behandelt (FDP und AfD) oder die Forderungen wirken mit Blick auf die letzten Jahre wie Kosmetik (CDU und SPD). Die GroKo hat in den letzten Jahren kaum etwas unternommen, um Geldwäsche zu verhindern.

Deutschland gibt in der Geldwäschebekämpfung noch immer ein schlechtes Bild ab: Mangelnde Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben, unklare Zuständigkeiten und überforderte Finanzaufsichten.

Deswegen fordern wir Grünen in unserem Wahlprogramm:

⁃ Die Finanzaufsicht muss eine stärkere Rolle einnehmen und darf nicht nur nach eigenem Dafürhalten Verdachtsmeldungen weitergeben

⁃ Ressourcen und Personal in der Finanzaufsicht stärken ⁃ Klare Zuständigkeit beim Bund in der Geldwäschebekämpfung

⁃ Verdächtige Transaktionen sollen schneller und einfacher eingefroren werden können

⁃ Umfassende Transparenz der wirtschaftliche Berechtigten bei allen Gesellschaften und Stiftungen

⁃ Und wir wollen prüfen, ob es für hohe Barzahlungen, etwa beim Immobilienkauf, eine Obergrenze geben kann

– bisher ein beliebtes Einfallstor, um illegales Geld zu waschen

Rauf aufs Rad mit Swantje Michaelsen

Diese Woche hat uns Swantje in Verden besucht. Gemeinsam sind wir die Radwege in unserer Stadt abgefahren und mussten feststellen: Noch immer hat das Auto auch bei uns in der Stadt noch absoluten Vorrang. Viele Bereiche sind viel zu eng, um sicher als Radfahrer*in neben einem PKW herzufahren. Auch viele Kreuzungen sind unübersichtlich. Wir haben gelernt, dass als Richtwert für eine gute Radinfrastruktur gilt: Wenn wir ohne Bedenken ein 10-jähriges Kind dort alleine fahren lassen würden, dann sind die Wege ausreichend gesichert. Da haben wir auf Bundes- aber auch auf kommunaler Ebene noch einiges vor uns!

Unser Ziel: Verden zur Fahrradstadt machen!

Deutschland muss sicherer Hafen für Afghan*innen werden

Wir als Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern:

So viele retten wie möglich: Deutschland muss zu seiner humanitären Verantwortung stehen und alle Ortskräfte und ihre Familienangehörigen evakuieren. Dafür brauchen wir sichere Einreisemöglichkeiten und Bleibeperspektiven.

Danach müssen die Fehler und das Versagen der letzten Wochen vor dem Abzug konsequent aufgearbeitet werden.

Das komplette Forderungspapier findet ihr hier.

NDR-Kandidierendencheck online!

Was motiviert mich, für den Bundestag zu kandidieren? Was will ich in unserem Wahlkreis eigentlich verändern? Und wo ist mein Lieblingsort?

All diese Fragen habe ich im NDR-Kandidierendencheck beantwortet. Dort könnt ihr euch ein Bild von allen Kandidierenden in eurem Wahlkreis machen.

Die Videos findet ihr hier.